Das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig und die PSPC Public Sector Project Consultants haben in Kooperation mit der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft die „Studie zur Förderung des Breitband-Ausbaus im ländlichen Raum“ veröffentlicht. Diese weist als Hauptursache für die weißen Flecken der deutschen Internetlandschaft fehlende personelle Kapazitäten in Verbindung mit fehlendem Know-how auf Seiten der öffentlichen Hand aus.

Die Studie untersucht, wie die unterschiedlichen Förderverfahren auf Länderebene koordiniert werden und welche Förderprogramme und Strategien der Länder bisher am stärksten zum zeitnahen und flächendeckenden Breitbandausbau beigetragen haben.

Den Befragten zufolge sind insbesondere fehlende personelle Kapazitäten und mangelnde Fachkompetenz auf Seiten der öffentlichen Hand ursächlich für zum Teil erhebliche Verzögerungen beim Breitbandausbau. Auch wirtschaftliche Überlegungen und die Heterogenität von Ausbaufortschritten, der Eigentums- und Organisationsstruktur sowie den Versorgungsraten stehen einem flächendeckenden Internet im Weg.

Als Lösungsansätze nennen die Befragten unter anderem eine Vereinfachung und Straffung der Richtlinien und Prozesse bei der Bundesförderung. Auch eine Erhöhung der Fachkompetenz – insbesondere auf der Länderebene – stellt eine Beschleunigung der Bearbeitung von Förderanträgen sicher. Nicht zuletzt sollten bestehende Anreize für einen Parallel- oder Überbau minimiert werden, indem man Fehlverhalten sanktioniert. André Horn, Experte für öffentliche Infrastruktur bei der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft: „Wir haben festgestellt, dass es einen hohen Anpassungsbedarf der Rahmenbedingungen insbesondere im ländlichen Raum gibt. Hilfreich wäre neben der Anpassung der Förderkulisse ein Investitionsschutz für Unternehmen, die bereits in Glasfasernetze investiert haben und sowohl den Zugang als auch die Nutzung des Netzes zu marktgerechten Konditionen anbieten.“

Im Rahmen der Studie wurden Kommunen, Kapitalgeber und kommunale Telekommunikationsunternehmen befragt. Inhaltlich deckt die Studie die Förderkulisse, die Planung und die Pachteinnahmen im Betreibermodell, die Gefährdung von Förderverfahren durch strategischen Überbau, Smart Cities, die Ausgestaltung der Mitnutzung und Mitverlegung, die Geeignetheit von Maßnahmen zur Regulierung von Glasfaseranschlüssen, mögliche Organisations- und Finanzierungsmodelle sowie eine Risikoeinschätzung bei der Finanzierung von FTTB-Netzen ab.

Weitere Informationen stehen unter www.bdo.de zur Verfügung.

Dr. Jörg Schröper ist Chefredakteur der LANline.